Rechtsprechung
| BGH, 27.10.2015 - 3 StR 339/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,34440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 302 StPO
Unwiderruflichkeit eines wirksam erklärten Rechtsmittelverzichts - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Unwiderruflichkeit und Unanfechtbarkeit eines wirksamen Rechtsmittelverzichts nach Verkündung des Urteils und der Rechtsmittelbelehrung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 3 S. 2
Unwiderruflichkeit und Unanfechtbarkeit eines wirksamen Rechtsmittelverzichts nach Verkündung des Urteils und der Rechtsmittelbelehrung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.02.2014 - 1 StR 40/14
Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts (Unwirksamkeitsgründe)
Auszug aus BGH, 27.10.2015 - 3 StR 339/15
Diese Prozesserklärung ist grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (vgl. nur BGH NStZ 2014, 533 f.).